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Klau, schau wem - und die Steuerrechnung stimmt...
18.02.10 - 11:43 / Autor: Peter Amstutz, Bundeshaus-Redaktor

Ein glückseliges Lächeln umspielt die Lippen von Bundesrat Hans-Rudolf Merz. Tief im Kopfkissen träumt er der Bundesratssitzung vom 3. Februar 2010 entgegen, dass es eine Freude ist...


Bei ihm im Finanzchefbüro des «Bernerhofs» sitzt Christian Werner, der frei erfundene, aber grundloyale Chef der Sektion «Heisse Kartoffeln» in der Abteilung «Internationale Verwerfungen» des «Bundesamtes für Jux und Justiz». Der brave Bundesdienstleister ersuchte um eine persönliche und vertrauliche Unterredung beim Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartementes.
Thema: Die in der Schweiz gestohlenen Bankdaten, die Berlin auszuweiden gedenke. Wie immer war Merz’ Gwunder grösser als sein Argwohn, und so wurde Christian Werner an der Prätorianerinnengarde seines Departements vorbei ins diskrete Empfangszimmer des Bundesrates geschmuggelt.
«Wir Schweizer sollten jetzt die Deutschen mit ihren eigenen Waffen schlagen», hub Werner vorsichtig an. Die Frankfurter Gemeine Zeitung – «die heisst Frankfurter Allgemeine», korrigierte Merz – habe doch nur aufgrund einer gezielten Indiskretion vermelden können, dass dem deutschen Fiskus für 2,5 Millionen Euro eine gestohlene Bankdaten-CD aus der Schweiz mit Informationen über 1500 angebliche Steuerhinterzieher angeboten worden sei.
Niemand wisse, ob es erstens den Datenräuber und zweitens diese CD überhaupt gebe, was dort gespeichert sei und wie viele der Kundenbeziehungen davon in die Rubrik «Schwarzgeld» gehörten. Schliesslich hätten bisher alle angeblich betroffenen Schweizer Banken den Datenklau dementiert.
Merz gähnte diskret. Doch dann liess der juristisch zuständige Mann für «Heisse Kartoffeln» die Katze aus dem Sack: «Klarheit und Ruhe gibt es erst, wenn der Bundesrat dem unbekannten Datendieb eine Gegenofferte macht. Ich schlage vor, dass der Bund – gewissermassen treuhänderisch – fünf Millionen Euro bietet, die Daten so nach Bern zurückholt und sie umgehend den bestohlenen Banken gegen anteilmässige Kostenrückerstattung zur sofortigen Vernichtung aushändigt, Herr Bundesrat. Dann wissen Sie, ob es den Datenklau wirklich gab, was wem gestohlen wurde, und die blöden Sauschwaben haben das Nachsehen!»
Merz gähnte nicht mehr. Er grinste. Solch’ spontane Aktionen zur Verblüffung von Land und Volk: Das war genau nach seinem Geschmack. Kommt der CD-Handel nicht zustande, weil sich der Verkäufer nicht meldet, dann ist die Geschichte als Phantasiestory des Beraterduos Steinbeisser/Eisenfresser & Co. geplatzt, vom dem sich Wolfgang Schäuble als Herr der leeren Bundeskasse zu Berlin einflüstern lässt, was Kanzlerin Angela Merkel als Führungsentscheid einfallen wird. Denn so manche Ungereimtheit spricht dafür, dass der Datenklau-Kauf nur der europaweiten Verunsicherung von ausländischen Bankkunden mit Schweizer Konten dient.
«Eine Schreckschuss war das, mehr nicht», gab sich Merz’ Gesprächspartner zuversichtlich. «Sie werden sehen, Herr Bundesrat», schloss er seine Darlegungen, «sobald sich ein paar tausend aufgescheuchte Schwarzgeldbesitzer selber angezeigt haben, besinnt sich Berlin wieder auf Rechtsstaatlichkeit und Moral und verzichtet grosszügig auf den Hehlerkauf der CD, die dann aber schon lange sicher in Ihrer Obhut ist. Gut, nicht?»
Merz erwachte bestgelaunt. Gefühle der Erleichterung durchströmten ihn bei der Morgenrasur. «Heureka! Ich hab’s!», begrüsste er zur Mittwochsitzung die Kolleginnen und Kollegen. Diese ahnten Ungemach. «Und wie finanziert man diesen Murks?», forschte die vorsitzende Bedenkenträgerin Doris Leuthard nach der chaotischen Aussprache im Bundesrat, als sich bereits eine Mitleidsmehrheit zugunsten des Finanzministers abzeichnete. «Fünf Millionen Euro für den CD-Verkäufer, und das wird verrechnet mit den sieben Duvalier-Millionen, die das Bundesgericht diesen Gaunern freigeben will», präsentierte Merz seinen genialen Buchungssatz.
So wurde beschlossen. Bundesfinanzchef Merz strahlte über sämtliche Backen und tippte für Abteilungsleiter Werner ein diskretes SMS: «Hat geklappt!» Nur senden konnte er die frohe Botschaft nicht, weil er den Abteilungsleiter bloss geträumt hatte. So geschah es denn auch, dass Merz einzugreifen vergass beim nachfolgenden Notrechtsbeschluss: «Blockierung der vom Bundesgericht freigegebenen Duvalier-Raubgelder.»
Aus der Traum! Mangels Budgetmitteln konnte Merz den Deutschen die Daten-CD nicht abjagen. Folge: Die Banken wissen immer noch nicht, wie und wo welche Kundenkontengeheimnisse zu wem durchsickerten. Die Duvaliers nagen weiterhin im Exil am Hungertuch. Das ausgebeutete Volk von Haiti wartet nach wie vor auf Schweizer Hilfe. In Berlin suchen die koalierten Volksbeglücker bereits nach neuen Ideen, um weitere hundert Steuermillionen Euro zum Fenster hinauszuschmeissen. Und die Moral von der Phantasiegeschichte: Nicht jede Rechnung, die stimmt, geht auch auf...







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